AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
 
Tomed GmbH (Stand: 31.01.2017)
 
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten sowohl für gewerbliche Kunden als auch für Verbraucher, soweit nicht in den einzelnen Geschäftsbedingungen etwas anderes geregelt ist. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
 
Durch Auftragserteilung erkennt der Käufer die nachstehenden Liefer- und Zahlungsbedingungen an. Jede Änderung der Liefer- und Zahlungsbedingungen bedarf der Schriftform.
 
2. Vertragspartner, Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Tomed GmbH. Bestellungen nehmen wir per Fax, telefonisch oder per E-Mail entgegen. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail bzw. Fax oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von maximal fünf Tagen annehmen.
 
3. Lieferbedingungen
Die Lieferfrist beträgt im Inland 2 – 4 Werktage, im europäischen Ausland 3 – 10 Werktage und in außereuropäische Länder zwischen 1 – 4 Wochen abhängig vom Zielland. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse daran hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Im Falle von Teillieferungen werden Porto- und Verpackungskostenanteil nur einmalig erhoben. Ereignisse höherer Gewalt, Versorgungsschwierigkeiten und Betriebsstörungen bei Lieferanten, Verkehrsstörungen sowie Folgen hieraus entbinden uns und entsprechend den Käufer ganz oder teilweise von der Erfüllung des Vertrages, ohne dass Schadenersatz geltend gemacht werden kann.
 
Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.
 
Zuzüglich zu den Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Versandkosten Inland pauschal netto € 3,32 (DHL Paket, Lieferung innerhalb von 1-3 Werktagen) bzw. € 4,16 (UPS, Lieferung innerhalb von 1-2 Werktagen, Samstag ausgenommen). Vollständige Weiterbelastung der Versandkosten nach Aufwand bei Auslandsbestellungen. Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung Eigentum des Lieferanten. Angebot freibleibend.
 
4. Preise und Bezahlung
Die Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Die Berechnung erfolgt zu den am Liefertag gültigen Preisen und Konditionen. Bei Lieferungen in Nicht-E.U.-Länder fällt die gesetzliche Mehrwertsteuer nicht an. Mit gewerblichen Kunden gelten die im Einzelfall individuell vereinbarte Regelungen.
 
Zahlungsarten:
 
1. Vorkasse:
Bei der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung bzw. im Angebot und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
 
2. Paypal:
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen.
 
3. Rechnung:
Beim Kauf auf Rechnung verpflichten Sie sich, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Für Mahnungen haben wir das Recht, Mahnkosten in Höhe von 5,00 EUR pro Mahnvorgang zu berechnen, sofern nicht der Käufer nachweist, dass dem Verkäufer wesentlich geringere oder keine Mahnkosten entstanden sind. Für den Fall des Zahlungsverzugs verpflichten Sie sich zum Ersatz aller Kosten, Spesen und Barauslagen, die uns durch Verfolgung unserer Ansprüche entstehen. Hierzu gehören, unbeschadet einer prozessrechtlichen Kostenersatzpflicht, auch alle außergerichtlichen Kosten eines beauftragten Inkassoinstitutes oder Rechtsanwaltes.
 
5. Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
 
Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Tomed GmbH, Sperberweg 2, 50858 Köln, info@tomed.com, Telefon: 0221 17067206, Fax: 0221 17067207) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
 
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
 
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
 
– An Tomed GmbH, Sperberweg 2, 50858 Köln, info@tomed.com, Fax: 0221 17067207

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum
 
(*) Unzutreffendes streichen.
 
– Ende der Widerrufsbelehrung –
 
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller, auch künftiger Forderungen und Nebenforderungen unser Eigentum.
 
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
 
7. Transportschäden
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.
 
Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
 
8. Gewährleistung und Garantien
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.
 
Kundendienst: Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen montags bis freitags von 9:00 – 13:00 Uhr sowie von 14:00 – 18:00 Uhr unter der Telefonnummer 0221-17067206 sowie per E-Mail unter info@tomed.com.
 
9. Online-Streitbeilegung
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
 
10. Schlussbestimmungen
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
 
Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.
 
11. Anbieterkennzeichnung
Verantwortlich für den Inhalt dieser Website:
 
Tomed GmbH
Sperberweg 2, D-50858 Köln
Amtsgericht Köln HRB 80402
Geschäftsführer: Aylin Yildiz & Suzan Yildiz
UST-IdNr.: DE293519110